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Status: 2024-05-31
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Welche Zeichen dürfen in China nicht als Marken verwendet werden?

Marken, die identisch oder ähnlich sind mit dem Ländernamen, der Nationalflagge, dem nationalen Emblem, der Nationalhymne, der Militärflagge, dem militärischen Emblem, der Militärhymne, den Medaillen usw. der Volksrepublik China sowie identisch mit dem Namen, dem Logo der zentralen Staatsbehörde, eines bestimmten Ortes, an dem es sich befindet, oder dem Namen und der Grafik eines Wahrzeichengebäudes; […]

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