Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der smarti GmbH („SMARTI“) und dem Käufer bzw. Besteller („KUNDE“) über digitale Inhalte, nämlich Online-Abonnement, („digitale Inhalte“). Als KUNDE kommen ausschließlich Unternehmen, Organisationen und Institutionen in Betracht.

Im Interesse der Lesbarkeit wurde bei den vorliegenden AGB auf geschlechtsbezogene Formulierungen verzichtet.

1.Vertragsschluss

Angebote von SMARTI in Prospekten oder im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den KUNDEN, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben.

Durch Anklicken des Buttons „Registrieren“ oder durch eine Bestellung per E-Mail, Telefon, Fax oder sonstiger Kommunikationswege gibt der KUNDE ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb bzw. der Bestellung enthaltenen Leistungen ab. Auch eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung durch E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots des KUNDEN seitens SMARTI durch eine separate Annahmeerklärung bzw. spätestens mit der Erbringung der jeweiligen Leistung zustande.

2.Zugangsdaten, technische Voraussetzungen

Der Bezug von Online-Diensten setzt voraus, dass der Kunde zunächst über die Website www.smarti-info.com („Website“) einen Nutzungsvertrag abschließt, ein Benutzerkonto eröffnet, Freigabe des Benutzerkontos durch SMARTI bekommt und vollständige Zahlung leistet. Der KUNDE erhält hierdurch individuelle Zugangsdaten (Benutzername und Passwort), mittels derer er sich durch Datenfernübertragung einloggen kann. Diese Zugangsdaten berechtigen ihn zur Nutzung der Online-Dienste im Rahmen seines Nutzungsvertrages.

Nach entsprechendem Angebot kann sich die Nutzungserlaubnis auf mehrere Personen aus derselben Organisation / Institution / Unternehmen erstrecken. Vorstehender Absatz gilt entsprechend.

Der KUNDE hat die individuellen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Online-Diensten und deren Nutzung, auch im Falle einer Weiterentwicklung der Softwareplattform oder sonstiger technischer Systemkomponenten durch SMARTI, zu schaffen, insbesondere die notwendige Hardware und Betriebssystemsoftware, Internet-Verbindung sowie eine aktuelle Browsersoftware bereitzustellen; SMARTI erteilt dem KUNDEN auf Anfrage Auskunft über den jeweils einzusetzenden Browser.

3. Nutzungsrechte

Der KUNDE erhält unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare, Recht zur Nutzung der Inhalte des Online-Dienstes zum privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch.

Das Nutzungsrecht berechtigt den KUNDEN zur Recherche, zum Abruf von Dokumenten und zum Lesezugriff, zum Herunterladen und einmaligen Abspeichern eines Dokuments auf dem Endgerät des KUNDEN sowie zum einmaligen Ausdruck des Dokuments. Der KUNDE ist nicht berechtigt, weitere Kopien eines Dokuments oder Inhalts zu erstellen und diese ganz oder auszugsweise an einzelne Dritte weiterzugeben. Downloads enthalten zum Schutz gegen illegale Vervielfältigung sowie Weitergabe unter Umständen ein Wasserzeichen mit den personenbezogenen Daten des KUNDEN.

Vervielfältigungen oder die sonstige Nutzung oder Verwertung von Dokumenten oder Trefferlisten sind nur mit vorangehender schriftlicher Zustimmung von SMARTI zulässig. Der systematische Abruf von Dokumenten und Trefferlisten, das Erstellen systematischer Sammlungen aus abgerufenen Dokumenten und Trefferlisten, die systematische Weitergabe von Dokumenten und Trefferlisten oder deren systematische Zugänglichmachung an Dritte sowie die Nutzung des Online-Dienstes zum Zweck der geschäftsmäßigen Informationsvermittlung (z.B. Recherche und Dokumentabruf im Auftrag eines Dritten) sind unzulässig.

Heruntergeladene Dokumente und Trefferlisten dürfen grundsätzlich nur für die Dauer des Nutzungsvertrages gespeichert werden. Danach sind sie zu löschen; SMARTI verzichtet auf eine Rückgabe. Die dauerhafte Archivierung von heruntergeladenen Dokumenten oder Trefferlisten ist nicht zulässig.

Jede geschäftsmäßige Nutzung, insbesondere das Vervielfältigen, Verbreiten, öffentliche Zugänglichmachen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Inhalten des Online-Dienstes, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform, ist unzulässig.

Hiervon unberührt bleiben Nutzungsrechte, die aufgrund gesetzlicher Lizenzen – insbesondere nach Maßgabe der § 60a ff. UrhG – wahrgenommen werden dürfen.

Bei mehreren Nutzern ist ausschließlich die per individuellem Angebot festgelegte Anzahl zur Nutzung berechtigt. Der KUNDE ist verpflichtet, die berechtigten Nutzer auf die vorstehenden Bestimmungen hinzuweisen und deren Einhaltung sicherzustellen. Insbesondere liegt es im alleinigen Verantwortungsbereich des KUNDEN, die nötige Anzahl der Nutzer in seinem Unternehmen durch geeignetes Lizenzmanagement zu ermitteln.

Der KUNDE ist verpflichtet, SMARTI auf deren Verlangen hin schriftlich Auskunft über Art und Umfang der Nutzung der Online-Dienste zu erteilen, wenn objektiv nachvollziehbare Anhaltspunkte für eine vertragswidrige Nutzung, insbesondere für eine Übernutzung vorliegen. Sonstige Rechte und Ansprüche von SMARTI bei vertragswidriger Nutzung bleiben unberührt.

Kommt der KUNDE aus Gründen, die von ihm zu vertreten sind, seiner vorgenannten Auskunftspflicht nicht nach, so ist SMARTI berechtigt, die mutmaßlich entgangene Vergütung nach billigem Ermessen zu schätzen; §§ 315 ff. BGB finden Anwendung. Als Kriterien für die Schätzung können u. a. die Zahl der Dokumentabrufe im betreffenden Verlängerungszeitraum im Vergleich zu den vorangehenden Bezugs- oder Verlängerungszeiträumen und die Anzahl der beim KUNDEN tätigen potentiellen Nutzer herangezogen werden.

Im Übrigen behält sich SMARTI alle Rechte an den in den Online-Diensten veröffentlichten Inhalten vor, insbesondere Markenrechte und Urheberrechte.

Bei einer Nutzung der digitalen Inhalte entgegen den oben genannten Bestimmungen ist SMARTI berechtigt, den KUNDEN für alle daraus resultierenden Konsequenzen, einschließlich sämtlicher Ansprüche, in Anspruch zu nehmen.

4.Geheimhaltung und Missbrauch von Zugangsdaten

Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom KUNDEN – soweit möglich – verhindert werden. Insbesondere hat der Kunde sämtliche Zugangsdaten geheim zu halten.

Der KUNDE muss gewährleisten, dass die in seiner Institution tätigen berechtigten Nutzer dieser Verpflichtung ebenfalls nachkommen. Der KUNDE ist verpflichtet, den IP-Zugang zum Online-Dienst auf die berechtigten Nutzer seiner Institution zu beschränken.

Der KUNDE haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch. Erlangt der KUNDE Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdaten, ist er verpflichtet, SMARTI unverzüglich zu informieren.

5. Leistungsumfang, Zeiten der Nichtverfügbarkeit

SMARTI strebt eine durchschnittliche jährliche Verfügbarkeit der Online-Dienste von 95 % an.

Bei der Bestimmung von Ausfallzeiten nicht erfasst werden Zeiten der Nichtverfügbarkeit

(a) infolge des Fehlens vom KUNDEN bereitzustellender technischer Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung des Online-Dienstes,

(b) infolge von Störungen im Datenübertragungsnetz oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegenden Mängeln,

(c) wegen höherer Gewalt, insbesondere Stromausfällen, Naturkatastrophen, Cyberangriffen; Netzwerkstörungen; Ausfällen von Rechenzentren, Streiks und Arbeitsausfällen; regulatorischen Änderungen, Pandemien und Gesundheitskrisen, Einschränkungen des Zugangs zu physischen Standorten und Hardware-Ausfällen.

(d) aufgrund routinemäßiger oder erforderlicher Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen. Außerordentliche Wartungszeiten gelten nicht als Ausfallzeiten, soweit sie einen Umfang von maximal fünf Stunden pro Monat nicht überschreiten.

6. Änderungsvorbehalt

SMARTI behält sich das Recht vor, Inhalte des Online-Dienstes jederzeit zu ändern, insbesondere den Umfang des Dienstes angemessen zu reduzieren oder zu erweitern, soweit ein triftiger Grund dafür besteht.

SMARTI behält sich insbesondere Änderungen zur Anpassung des Online-Dienstes an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Online-Dienstes, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern Letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind.

7. Zahlungsbedingungen

SMARTI berechnet die vereinbarte Vergütung für das Abonnement stets für ein Jahr im Voraus (Abrechnungsperiode). Der KUNDE ist insoweit zur Vorleistung verpflichtet. Alle Preise verstehen sich in Euro als Nettopreise und exklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

SMARTI behält sich vor, Preise in angemessenem Umfang und in angemessenen Zeitabständen zu erhöhen.

Im Falle eines Zahlungsverzugs durch den KUNDEN ist SMARTI berechtigt, Verzugskosten in Höhe von 1% des ausstehenden Zahlungsbetrags pro Tag zu erheben. Diese Verzugskosten fallen täglich an, beginnend ab dem Tag nach dem Fälligkeitsdatum der Zahlung, bis zur vollständigen Begleichung des ausstehenden Betrags.

8. Laufzeit und Kündigung

Die Mindestlaufzeit des Abonnements beträgt 12 Monate ab dem Datum des Vertragsabschlusses. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit wird dieses Abonnement automatisch um weitere 12 Monate verlängert, sofern der KUNDE nicht mindestens einen Monat vor Ablauf der aktuellen Vertragszeit eine schriftliche Kündigung ausspricht. Die Kündigung muss in Textform erfolgen und an die E-Mail-Adresse info@smarti-info.com mit Angabe Ihrer Kundennummer gerichtet sein.

Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie ein etwaiges Widerrufsrecht des KUNDEN bleiben davon unberührt. Für SMARTI liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, (1) wenn der KUNDE die Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt begleicht, oder (2) wenn der KUNDE gegen die Pflichten dieses Vertrages verstößt, insbesondere durch die Nutzung der digitalen Inhalte entgegen den Bestimmungen dieses Vertrages. 

Rechnungen werden im Zweifel zum Zeitpunkt ihres Zugangs zur Zahlung ohne Abzug fällig.

9. Mängel

SMARTI behebt technische Mängel des Online-Dienstes innerhalb angemessener Frist. Die Verantwortung von SMARTI erstreckt sich hierbei nur bis zum Übergabepunkt der von SMARTI betriebenen Systeme zum Internet, nicht aber auf die Systeme des KUNDEN und Datenübertragungsleitungen jenseits des Übergabepunkts.

SMARTI wendet für die Auswahl und Pflege der Inhalte die verlagsübliche Sorgfalt auf. Die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Inhalte können aber nicht gewährleistet werden.

Es obliegt dem KUNDEN, erkennbare auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.

10. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem KUNDEN nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von SMARTI schriftlich anerkannt werden und wenn die sich gegenüberstehenden Forderungen nicht gegenseitige Leistungen sind.

11. Haftung

SMARTI übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit der bereitgestellten Informationen und Dienste.

SMARTI haftet nicht für direkte, indirekte, zufällige, besondere oder Folgeschäden, die sich aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste ergeben, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Geschäftsunterbrechungen.

SMARTI haftet nicht für Unterbrechungen oder Ausfälle der Dienste aufgrund von höherer Gewalt oder anderen unvorhersehbaren Umständen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Naturkatastrophen, Streiks, Cyberangriffe oder behördliche Maßnahmen.

SMARTI übernimmt keine Haftung für Inhalte von Dritten (z.B. Gastbeitragsautoren), die über die Dienste zugänglich sind, oder für Links zu Websites Dritter. Die Nutzung solcher Inhalte oder Links erfolgt auf eigenes Risiko des KUNDEN.

Die Haftung der SMARTI ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt.

Jegliche Haftung der SMARTI gegenüber dem KUNDEN ist auf den Betrag beschränkt, den der KUNDE für die Nutzung der Dienste in den letzten zwölf Monaten gezahlt hat.

Diese Haftungsbegrenzung gilt auch im Falle des Verschuldens von Mitarbeitern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der SMARTI.

12. Schlussbestimmungen

Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Textform.

Entgegenstehende AGB des KUNDEN erkennt SMARTI nicht an.

Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort ist der Sitz von SMARTI. Für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Gerichtsstand der Sitz von SMARTI. SMARTI ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des KUNDEN zu klagen.

Falls der KUNDE nach Vertragsschluss seinen Sitz aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung der Sitz von SMARTI. Gleiches gilt, wenn der KUNDE seinen Sitz im Ausland hat.

Der Wortlaut des Vertrages und dieser Bestimmungen in deutscher Sprache ist maßgebend.

Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, SMARTI hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

Stand: 01. Dezember 2023